Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 23.09.2025

I. Geltungsbereich

  1. Das Unternehmen Oehmichen & Bürgers Industrieplanung GmbH, Lierenfelder Str. 53, 40231 Düsseldorf (nachfolgend „OUB“ genannt) betreibt unter der Domain www.oub-campus.de eine digitale Lernplattform (nachfolgend „Plattform“ oder „OUB CAMPUS“ genannt). Hier stehen den Nutzern nach der Erstellung eines Accounts Lerninhalte, bspw. in Form von Videos, E-Books, Vorlagen etc., (nachfolgend „Produkte“ oder „Lerninhalte“ genannt) zur Verfügung.
  2. Diese AGB regeln die Grundlagen der Nutzung dieser Plattform für Verbraucher. Es gilt die jeweils bei der Erstellung des Accounts gültige Fassung. Abweichende AGB des Nutzers werden von OUB nicht anerkannt. Für die Nutzung der Plattform wird kein gesonderter Vertragstext verwendet. Der zwischen dem Nutzer und OUB geschlossene Vertrag ergibt sich aus diesen AGB und konkreten Vereinbarungen, die bei der Buchung von Inhalten getroffen werden.
  3. Durch das Anlegen eines Accounts bzw. mit der Buchung von Lerninhalten erkennt der Nutzer die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB an.

II. Leistungen von OUB und Nutzungsrechte

  1. Auf dem OUB CAMPUS bietet OUB dem Nutzer digitale Lerninhalte, bspw. in Form von Lernvideos, E-Books und Vorlagen, für Kunden in Deutschland an.
  2. Der Umfang der Zurverfügungstellung von Inhalten und deren Nutzungsmöglichkeiten (nachfolgend „Lizenz“ genannt) hängen von der Art des Produkts ab. Es wird zwischen kostenlosen und kostenpflichtigen Lerninhalten unterschieden. Die Lizenz ist zeitlich jeweils grundsätzlich auf das Bestehen eines Accounts beschränkt.
  3. Einzelne Inhalte können von OUB jederzeit von der Plattform entfernt werden. Angebote zur Nutzung der einzelnen Inhalte sind freibleibend. Es besteht kein Anspruch auf die jederzeitige und dauerhafte Verfügbarkeit aller auf dem OUB CAMPUS zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellten Lerninhalte.
  4. Die Rechte an dem Service OUB CAMPUS und den Inhalten bzw. Produkten, die darüber verbreitet werden, stehen und verbleiben bei OUB bzw. bei den Lizenzgebern von OUB. Die Inhalte werden an den Nutzer im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung lizenziert.
  5. Dem Nutzer wird lediglich ein nicht exklusives (einfaches), zeitlich beschränktes Recht zur persönlichen Nutzung des OUB CAMPUS und seiner Inhalte eingeräumt.
  6. Der Plattformname OUB CAMPUS, Logos und Domainnamen stehen im alleinigen Eigentum von OUB. Dem Nutzer steht nicht das Recht zu, den Plattformnamen, Logos und Domainnamen zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nicht-gewerbliche Zwecke.

III. Erstellung eines Accounts

  1. Um den OUB CAMPUS nutzen zu können, ist die Erstellung eines Accounts erforderlich. Dies geschieht im Rahmen der ersten Buchung. Hierzu sind volljährige Personen berechtigt. Minderjährige sind hierzu nur nach Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter berechtigt. Hierzu kann OUB einen geeigneten Nachweis über die Identität, die Volljährigkeit und die Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters verlangen.
  2. Die Erstellung eines Accounts ist nicht mit zusätzlichen Kosten verbunden.
  3. Sämtliche für die Erstellung eines Accounts erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. OUB ist berechtigt, die im Rahmen der Erstellung eines Accounts angegebenen Daten nach Maßgabe der Bestimmungen zum Datenschutz zu speichern und zu verarbeiten.
  4. Das verwendete Passwort ist vom Nutzer geheim zu halten. Die Geheimhaltung liegt allein und in vollem Umfang in der Verantwortung des Nutzers. Der Account darf nur vom Nutzer selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung des Accounts, sowie jeder dahingehende Verdacht ist OUB unverzüglich mitzuteilen.

IV. Nutzung von kostenfreien Inhalten

  1. Auf der Plattform OUB CAMPUS können vereinzelt Lerninhalte kostenlos angeboten werden. Die Nutzung dieser kostenlosen Inhalte setzt ebenfalls die Erstellung eines Accounts voraus.
  2. Dem Nutzer wird zugesichert, dass ihm der kostenlose Lerninhalt nach Beginn dessen Nutzung für mindestens drei Monate zur Verfügung steht.

V. Nutzung von kostenpflichtigen Lerninhalten

  1. Auf dem OUB CAMPUS stehen kostenpflichtige Lerninhalte zur Verfügung. Kostenpflichtige Inhalte sind als solche immer gekennzeichnet.
  2. Nach erfolgreicher Buchung stehen dem Nutzer die Lerninhalte für mindestens sechs Monate zur Verfügung, sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes genannt ist.
  3. Ein rechtlich bindendes Angebot für eine kostenpflichtige Buchung gibt der Nutzer ab, wenn er im Rahmen des Online-Bestellformulars die von ihm abgefragten Daten eingibt und zuletzt den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt. Damit gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Nutzer die Daten jederzeit ändern und einsehen.
  4. Der Vertrag kommt durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch OUB zustande (Bestell-, Buchungs- oder Auftragsbestätigung), die dem Nutzer innerhalb angemessener Zeit per E-Mail übersandt wird. Dem Nutzer wird der Vertragstext (bestehend aus der Bestellung, den AGB und der Auftragsbestätigung) von OUB auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Für Informationen zur Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der Nutzerdaten wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

VI. Widerruf

  1. Als Verbraucher steht dem Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
  2. Die Details dazu sind in unserer Widerrufsbelehrung aufgeführt.

VII. Vergütung und Zahlung

  1. Als Zahlungsarten bietet OUB CAMPUS derzeit Paypal und ggf. noch weitere, vor Beginn des Bestellprozesses angegebene Zahlungsarten an.
  2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von OUB aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Nutzers sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Nutzer ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen von OUB auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht.
  3. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Nutzer nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

VIII. Haftung

  1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz gegenüber OUB sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von OUB, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet OUB nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die in den Abs. 1 und 2 genannten Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von OUB, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

IX. AGB-Änderungen

  1. OUB behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von OUB für den Nutzer zumutbar ist. Sofern zu einer Änderung der AGB vom Nutzer keine ausdrückliche Einwilligung eingeholt wird, wird der Nutzer von OUB über jegliche Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB rechtzeitig (mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB) informiert. Dazu übersendet OUB dem Nutzer die neue Fassung der AGB an die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. In diesem Rahmen wird OUB dem Nutzer ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Geltung der neuen Version der AGB sowie auf die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs hinweisen.
  2. Sollte der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung gem. Absatz 1 widersprechen, gilt die neue Version der AGB als vom Nutzer angenommen.
  3. Wenn der Nutzer der Geltung der neuen AGB rechtzeitig widerspricht, wird die Vertragsbeziehung unter Anwendung der bisherigen AGB fortgesetzt, allerdings kann OUB beschließen, den Vertrag ordentlich zu kündigen.

X. Außergerichtliche Streitschlichtung

  1. Gemäß § 36 VSBG weist OUB darauf hin, dass OUB zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.

XI. Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
  3. Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung der Gerichtsstand ausschließlich Düsseldorf (Deutschland), sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder einen (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Nicht-EU-Ausland verlegt hat.